Bei Fragen, Anregungen und Terminwünschen sind wir
jederzeit für Sie da.
Bitte nutzen Sie die nebenstehenden Möglichkeiten, um mit uns in
Kontakt zu treten.
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Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang
und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten
(nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes
und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte
sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media
Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als
„Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten
Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“
verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der
Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).
Verantwortlicher
Jutta Draxler / Institut für Gesundheit
Müllerweg 93
D-64850 Schaafheim
Emailadresse: instgesundheit@aol.com
Geschäftsführerin: Jutta Draxler
Impressum: http://www.institut-für-gesundheit.de/Kontakt.htm
Zuständig für den Datenschutz:
Markus Sell
Email: ms-presseservice@gmx.net
Arten der verarbeiteten Daten:
- Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).
- Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).
- Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).
- Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an
Inhalten, Zugriffszeiten).
- Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-
Adressen).
Kategorien betroffener Personen
Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend
bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch
als „Nutzer“).
Zweck der Verarbeitung
- Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen
und Inhalte.
- Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit
Nutzern.
- Sicherheitsmaßnahmen.
- Reichweitenmessung/Marketing
Verwendete Begrifflichkeiten
„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf
eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im
Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird
eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt,
insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem
Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-
Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen
Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der
physischen, physiologischen, genetischen, psychischen,
wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser
natürlichen Person sind.
„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter
Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe
im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff
reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.
„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten
in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne
Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer
spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können,
sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt
werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen
unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen
Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen
Person zugewiesen werden.
„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung
personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese
personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte
persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person
beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich
Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche
Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort
oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder
vorherzusagen.
Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person,
Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder
gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet,
bezeichnet.
„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person,
Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene
Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.
Maßgebliche Rechtsgrundlagen
Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die
Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die
Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird,
gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von
Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer
Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie
Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer
rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer
berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall,
dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer
anderen natürlichen Person eine Verarbeitung
personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1
lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Sicherheitsmaßnahmen
Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter
Berücksichtigung des Stands der Technik, der
Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände
und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen
Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die
Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische
und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko
angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der
Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch
Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie
betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der
Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir
Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von
Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf
Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir
den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der
Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie
Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch
Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche
Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).
Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten
Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber
anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder
Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst
Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage
einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der
Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1
lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt
haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf
Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von
Beauftragten, Webhostern, etc.).
Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage
eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen,
geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.
Übermittlungen in Drittländer
Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der
Europäischen Union (EU) oder des Europäischen
Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der
Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw.
Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn
es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf
Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen
Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen
geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher
Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem
Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der
Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B.
auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten
Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus
(z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung
offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so
genannte „Standardvertragsklauseln“).
Rechte der betroffenen Personen
Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob
betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese
Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten
entsprechend Art. 15 DSGVO.
Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die
Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die
Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu
verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden,
bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine
Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.
Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden
Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20
DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere
Verantwortliche zu fordern.
Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine
Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3
DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen
Widerspruchsrecht
Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten
nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der
Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für
Zwecke der Direktwerbung erfolgen.
Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung
Als „Cookies“ werden kleine Dateien bezeichnet, die auf Rechnern
der Nutzer gespeichert werden. Innerhalb der Cookies können
unterschiedliche Angaben gespeichert werden. Ein Cookie dient
primär dazu, die Angaben zu einem Nutzer (bzw. dem Gerät auf
dem das Cookie gespeichert ist) während oder auch nach seinem
Besuch innerhalb eines Onlineangebotes zu speichern. Als
temporäre Cookies, bzw. „Session-Cookies“ oder „transiente
Cookies“, werden Cookies bezeichnet, die gelöscht werden,
nachdem ein Nutzer ein Onlineangebot verlässt und seinen
Browser schließt. In einem solchen Cookie kann z.B. der Inhalt
eines Warenkorbs in einem Onlineshop oder ein Login-Status
gespeichert werden. Als „permanent“ oder „persistent“ werden
Cookies bezeichnet, die auch nach dem Schließen des Browsers
gespeichert bleiben. So kann z.B. der Login-Status gespeichert
werden, wenn die Nutzer diese nach mehreren Tagen aufsuchen.
Ebenso können in einem solchen Cookie die Interessen der
Nutzer gespeichert werden, die für Reichweitenmessung oder
Marketingzwecke verwendet werden. Als „Third-Party-Cookie“
werden Cookies bezeichnet, die von anderen Anbietern als dem
Verantwortlichen, der das Onlineangebot betreibt, angeboten
werden (andernfalls, wenn es nur dessen Cookies sind spricht
man von „First-Party Cookies“).
Wir können temporäre und permanente Cookies einsetzen und
klären hierüber im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf.
Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner
gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende
Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu
deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den
Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der
Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen
dieses Onlineangebotes führen.
Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken
des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl
der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-
amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/ oder die
EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden. Des
Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren
Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden.
Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle
Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden können.
Löschung von Daten
Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art.
17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung
eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser
Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei
uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre
Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung
keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und
gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren
Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und
nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die
aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden
müssen.
Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die
Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1
AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen,
Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung
relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2
und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).
Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die
Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO
(Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege,
Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben,
etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für
10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch
erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und
Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-
Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-
Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.
Kontaktaufnahme
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-
Mail, Telefon oder via sozialer Medien) werden die Angaben des
Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren
Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet. Die
Angaben der Nutzer können in einem Customer-Relationship-
Management System ("CRM System") oder vergleichbarer
Anfragenorganisation gespeichert werden.
Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich
sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; Ferner
gelten die gesetzlichen Archivierungspflichten.
Onlinepräsenzen in sozialen Medien
Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke
und Plattformen, um mit den dort aktiven Kunden, Interessenten
und Nutzern kommunizieren und sie dort über unsere Leistungen
informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und
Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die
Datenverarbeitungsrichtlinien deren jeweiligen Betreiber.
Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzerklärung
angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit
uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen
kommunizieren, z.B. Beiträge auf unseren Onlinepräsenzen
verfassen oder uns Nachrichten zusenden.
Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter
Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes auf Grundlage
unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse,
Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres
Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Inhalts-
oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte
und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden
(nachfolgend einheitlich bezeichnet als “Inhalte”).
Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die
IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse
die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-
Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich.
Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren
jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der
Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner so genannte Pixel-
Tags (unsichtbare Grafiken, auch als "Web Beacons" bezeichnet)
für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die
"Pixel-Tags" können Informationen, wie der Besucherverkehr auf
den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die
pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem
Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem
technische Informationen zum Browser und Betriebssystem,
verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur
Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen
Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.
Youtube
Wir binden die Videos der Plattform “YouTube” des Anbieters
Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA
94043, USA, ein. Datenschutzerklärung:
https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out:
https://adssettings.google.com/authenticated.
Verwendung von Facebook Social Plugins
Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h.
Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem
Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f.
DSGVO) Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes
facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand
Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben
wird ("Facebook"). Die Plugins können Interaktionselemente oder
Inhalte (z.B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen und
sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf
blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem
„Daumen hoch“-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz "Facebook
Social Plugin" gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der
Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden:
https://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und
bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht
einzuhalten
(https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywA
AC&status=Active).
Wenn ein Nutzer eine Funktion dieses Onlineangebotes aufruft,
die ein solches Plugin enthält, baut sein Gerät eine direkte
Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des
Plugins wird von Facebook direkt an das Gerät des Nutzers
übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden.
Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der
Nutzer erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den
Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt
und informiert die Nutzer daher entsprechend unserem
Kenntnisstand.
Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die
Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des
Onlineangebotes aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook
eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto
zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum
Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar
abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät
direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein
Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die
Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt
und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine
anonymisierte IP-Adresse gespeichert.
Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere
Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die
diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum
Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den
Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen:
https://www.facebook.com/about/privacy/.
Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass
Facebook über dieses Onlineangebot Daten über ihn sammelt
und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten
verknüpft, muss er sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes
bei Facebook ausloggen und seine Cookies löschen. Weitere
Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für
Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen
möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads oder über
die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/
oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/. Die
Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für
alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte
übernommen.
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Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde
ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
Ausfertigungsdatum: 17.02.1939
Vollzitat:
"Heilpraktikergesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III,
Gliederungsnummer 2122-2, veröffentlichten bereinigten Fassung,
das zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. Oktober 2001
(BGBl. I S. 2702) geändert worden ist"
Stand: Zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 23.10.2001 I 2702
Eingangsformel
Die Reichsregierung hat das folgende Gesetz beschlossen, das
hiermit verkündet wird:
§ 1
(1) Wer die Heilkunde, ohne als Arzt bestallt zu sein, ausüben will,
bedarf dazu der Erlaubnis.
(2) Ausübung der Heilkunde im Sinne dieses Gesetzes ist jede
berufs- oder gewerbsmäßig vorgenommene Tätigkeit zur
Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden
oder Körperschäden bei Menschen, auch wenn sie im Dienste von
anderen ausgeübt wird.
(3) Wer die Heilkunde bisher berufsmäßig ausgeübt hat und
weiterhin ausüben will, erhält die Erlaubnis nach Maßgabe der
Durchführungsbestimmungen; er führt die Berufsbezeichnung
"Heilpraktiker".
§ 2
(1) Wer die Heilkunde, ohne als Arzt bestallt zu sein, bisher
berufsmäßig nicht ausgeübt hat, kann eine Erlaubnis nach § 1 in
Zukunft ... erhalten.
(2) Wer durch besondere Leistungen seine Fähigkeit zur
Ausübung der Heilkunde glaubhaft macht, wird auf Antrag des
Reichsministers des Innern durch den Reichsminister für
Wissenschaft, Erziehung und Volksbildung unter erleichterten
Bedingungen zum Studium der Medizin zugelassen, sofern er
seine Eignung für die Durchführung des Medizinstudiums
nachweist.
§ 3
Die Erlaubnis nach § 1 berechtigt nicht zur Ausübung der
Heilkunde im Umherziehen.
§ 5
Wer, ohne zur Ausübung des ärztlichen Berufs berechtigt zu sein
und ohne eine Erlaubnis nach § 1 zu besitzen, die Heilkunde
ausübt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit
Geldstrafe bestraft.
§ 5a
(1) Ordnungswidrig handelt, wer als Inhaber einer Erlaubnis nach
§ 1 die Heilkunde im Umherziehen ausübt.
(2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu
zweitausendfünfhundert Euro geahndet werden.
§ 6
(1) Die Ausübung der Zahnheilkunde fällt nicht unter die
Bestimmungen dieses Gesetzes.
§ 7
Der Reichsminister des Innern erläßt ... die zur Durchführung ...
dieses Gesetzes erforderlichen Rechts- und
Verwaltungsvorschriften.
§ 8
(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
(2) Gleichzeitig treten § 56a Abs. 1 Nr. 1 und § 148 Abs. 1 Nr. 7a
der Reichsgewerbeordnung, soweit sie sich auf die Ausübung der
Heilkunde im Sinne dieses Gesetzes beziehen, außer Kraft.
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Gesetzliche Notwehrbestimmungen:
Der Gesetzestext hierzu steht mit identischem Wortlaut in zwei
unterschiedlichen Gesetzbüchern:
§32 StGB und §227 BGB. Somit ist bei einer
Notwehrüberschreitung sowohl die straf- als auch zivilrechtliche
Ahndung möglich.
1. Eine durch Notwehr gebotene Handlung ist nicht strafbar
2. Notwehr ist diejenige Verteidigungshandlung, die notwendig ist,
um einen gegenwärtigen, rechtswidrigen Angriff gegen sich oder
andere abzuwehren.
Um den gesetzlichen Bestimmungen gerecht zu werden,
müssen folgende Punkte beachtet werden:
1. Verhältnismäßigkeit der Mittel. Die Verteidigungshandlung muss
in ihrer Art und Weise der Schwere des Angriffes angemessen
sein. Bei mehreren zur Verfügung stehenden Mitteln ist stets die
Methode zu wählen, welche den Angreifer am wenigsten schädigt.
Überschreitet man diese Verhältnismäßigkeit, so begeht man
einen Notwehrexzess, welcher wiederum strafbar ist. Man wird
nur dann nicht belangt, wenn man im Rahmen der
Beweislastumkehr belegen kann, dass man in Angst, Verwirrung
oder Schrecken die Notwehr überschritten hat.
2. Gegenwärtigkeit. Der Angriff muss bereits stattfinden oder
unmittelbar bevorstehen
3. Nothilfe. Wer einem anderen in einer Notwehrsituation zur Hilfe
kommt, ist ebenfalls durch die oben genannten Paragraphen
rechtlich abgesichert.
§ 223a StGB (Gefährliche Körperverletzung) besagt: Ist die
Körperverletzung mittels einer Waffe – insbesondere eines
Messers oder eines anderen gefährlichen Gegenstandes –
begangen worden, so ist die Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren
oder Geldstrafe…
Eine Waffe oder gefährlicher Gegenstand ist als beweglicher
Gegenstand definiert, der dazu benutzt werden kann, einen
menschlichen Körper zu verletzen. Also nicht nur Feuerwaffen,
Messer und Totschläger, sondern auch Stöcke, Steine oder
Schuhe fallen darunter. Auch ein Kugelschreiber kann eine Waffe
sein, wenn man ihn als Stichwaffe gegen die Vitalpunkte eines
Menschen einsetzt.